Künstliche Intelligenz verändert die Art und Weise, wie wir arbeiten, in nahezu jeder Branche. Doch nicht überall gelten dieselben Spielregeln. Juristinnen und Juristen in Kanzleien, Rechtsabteilungen, der öffentlichen Verwaltung und der Justiz arbeiten täglich mit Informationen, die zu den sensibelsten überhaupt gehören: Mandatsgeheimnisse, Gerichtsverfahren, behördliche Entscheidungen. Wer hier KI einsetzt, trägt Verantwortung gegenüber Klientinnen und Klienten, gegenüber dem Gesetz und letztlich auch gegenüber dem Rechtsstaat insgesamt.
Zum einen bezieht sich diese Verantwortung auf die Qualität und Präzision der KI-Ergebnisse. Eine KI, die eine Gesetzesnorm falsch zitiert oder die Rechtslage zweier Länder durcheinanderbringt, kann im Rechtsbereich zu ganz konkretem Schaden führen. Viele KI-Modelle, die heute auf dem Markt sind, wurden für ein möglichst breites Einsatzspektrum entwickelt. Das macht sie vielseitig, aber nicht unbedingt verlässlich für den Einsatz im Recht. Im juristischen Kontext geht es eben nicht darum, wie elegant eine Formulierung ist, sondern ob die Quellenbasis verlässlich, die Argumentation transparent und das Ergebnis nachvollziehbar ist. Deshalb ist die verlässliche Datenbasis eine der grundlegenden Säulen für solch eine spezialisierte KI-Anwendung.
Die zweite fundamentale Säule bei spezialisierter Rechts-KI betrifft die Sicherheit und Souveränität. Schließlich sind beispielsweise Anwältinnen und Anwälte Berufsgeheimnisträger, die strenge straf-, berufs- und datenschutzrechtliche Standards einhalten müssen. Wenn KI im juristischen Kontext in Kanzleien, Unternehmen, Gerichten, Behörden oder Ministerien eingesetzt wird, stellt sich deshalb eine Frage, die auf den ersten Blick technisch klingt, aber politisch und rechtlich grundlegend ist: Wo und wie werden diese Daten verarbeitet und wer hat im Zweifelsfall Zugriff darauf?
Diese Frage hätte uns alle eigentlich schon viel länger viel intensiver beschäftigen sollen, schließlich ist der Clarifying Lawful Overseas Use of Data Act, besser bekannt als US CLOUD Act, bereits acht Jahre alt. Dieser erlaubt es amerikanischen Behörden, von US-Cloud-Anbietern Daten einzufordern, unabhängig davon, wo die Server physisch stehen. Die Tragweite dessen mag für verschiedene Anwendungsbereiche unterschiedlich groß sein. Für das Rechtswesen, das aufgrund seiner essenziellen Rolle für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zur kritischen Infrastruktur gezählt werden kann, ist digitale Souveränität aber kein Nice-To-Have, sondern die Grundvoraussetzung.
Diese rechtliche Ausgangssituation des CLOUD Acts hat sich seitdem nicht grundlegend geändert. In Anbetracht der geopolitischen Volatilität hat sich allerdings ein neues Bewusstsein dafür gebildet, einhergehend mit der Bereitschaft, dieses Problem konkret anzugehen – zum Glück.
Das Bewusstsein für digitale Souveränität ist gleichzeitig auch eine große Chance für Digitalunternehmen aus Europa; vorausgesetzt, Souveränität verkommt nicht zu einem inhaltslosen Marketing-Claim. Eine besondere Relevanz nimmt hierbei die Cloud-Infrastruktur ein. Denn leistungsfähige KI aus und in Europa braucht eine Cloud-Infrastruktur, die performant, resilient, sicher und souverän ist. Wie so oft lohnt es sich hier aber auch genau hinzuschauen. Digitale Souveränität ist mehr als die rein geografische Lage in Europa, denn der US CLOUD Act betrifft eben auch in Europa befindliche Rechenzentren amerikanischer Cloud-Anbieter. Nimmt man Europas digitale Souveränität ernst, scheiden US-Cloud-Anbieter damit aus.
Für Noxtua als Europas souveräne Rechts-KI ist die Industrial AI Cloud der Telekom unter europäischer Kontrolle somit ein ganz wesentlicher Baustein in unserer Souveränitätsstrategie. Schließlich ist die KI-Fabrik nicht nur kompatibel mit dem EU AI Act, sondern erfüllt auch die anspruchsvollen Compliance-Anforderungen stark regulierter Branchen wie der Justiz und denkt so Datenschutz und Sicherheit mit. Gleichzeitig unterstützt uns dies auch bei unserer Skalierung und Expansion auf dem europäischen Kontinent. Denn als Rechts-KI aus und für Europa entwickeln wir in enger Zusammenarbeit mit führenden Rechtsverlagen auf die verschiedenen Länder und Jurisdiktionen spezialisierte Versionen, um Juristen und Juristinnen aus ganz Europa praxisnah, sicher und souverän die Arbeit zu vereinfachen.
Es braucht KI-Systeme, die von Grund auf so gebaut sind, dass Daten dort bleiben, wo sie hingehören, unter europäischer Kontrolle, nach europäischem Recht.
Dr. Leif-Nissen Lundbæk, CEO und Co-Founder von Noxtua
Unsere Daten haben einen Wert, einen wirtschaftlichen, aber auch einen sehr strategischen. Und je sensibler der Kontext, desto wichtiger ist die Frage, wem wir diesen Wert anvertrauen. Im Rechtsbereich gilt das in besonderem Maß: Wer KI nutzt, um ein juristisches Dokument zu erstellen, eine Behördenkorrespondenz zu verfassen oder einen Vertrag zu prüfen, gibt dabei unter Umständen hochsensible Informationen preis, ohne sich dessen bewusst zu sein, wo diese Daten landen und wie sie weiterverwendet werden.
Datenschutz ist kein bürokratisches Detail, sondern ein Grundrecht. Mit dem wachsenden Einsatz generativer KI in sensiblen Bereichen gewinnt dieses Grundrecht eine neue Dimension. Es reicht nicht mehr, die Datenschutzerklärung zu akzeptieren. Es braucht KI-Systeme, die von Grund auf so gebaut sind, dass Daten dort bleiben, wo sie hingehören, unter europäischer Kontrolle, nach europäischem Recht.
Europa hat in den letzten Jahren wichtige regulatorische Weichen gestellt. Was jetzt folgen muss, ist die Investition in eigene Technologie. Ich hoffe deshalb, dass sich mehr europäische Unternehmen trauen, diesen Weg zu gehen, und dass die Nachfrage nach Technologie wächst, der wir als Europäerinnen und Europäer wirklich vertrauen können.
